Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird angeklagt, weil er auf einer Veranstaltung eine verbotene Losung der SA verwendete. Nun suchte er Unterstützung auf X – und ausgerechnet dessen Besitzer Elon Musk zeigt plötzlich Interesse an dem Fall.
Björn Höcke, der rechtsextreme Chef der AfD in Thüringen, muss sich demnächst vor Gericht verantworten. Höcke wird vorgeworfen, die verbotene SA-Losung „Alles für Deutschland“ auf einer Wahlkampfveranstaltung genutzt zu haben. Nun sucht der Faschist nach Unterstützung. Am Wochenende schrieb Höcke einen Post auf der Kurznachrichtenplattform „X“, in dem er um Unterstützung bei seinem Verfahren am 18. April warb. Dabei schrieb Höcke seine Nachricht auf englisch – für ihn sehr ungewöhnlich.
Björn Höcke trommelt für Unterstützung bei seinem Prozess – Elon Musk zeigt sich interessiert
Wieder einmal sei Deutschland Vorreiter bei der Verfolgung politischer Gegner und der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung, so Höcke. „Mir wird vorgeworfen, ein angebliches Zitat, in dem ich meinen Patriotismus zum Ausdruck gebracht habe, ‚falsch‘ wiedergegeben zu haben.“ Einen Satz, den man so interpretieren kann, dass Höcke genau wusste, was er da sagte.
Er lade seine Follower ein, nach Halle zu kommen, um sich „aus erster Hand ein Bild von der Lage der Bürgerrechte, der Demokratie und des Rechtsstaats in Deutschland zu machen“, schreibt Höcke weiter. Beinahe wäre seine Beschwerde in den Tiefen der Plattform untergegangen – bis ausgerechnet der Besitzer auf seinen Tweet antwortete: „Was haben Sie gesagt?“, fragte Elon Musk, ebenfalls auf englisch. Debatte um AfD-Verbot18.05
Höcke erklärte ihm daraufin, er habe bei einer Veranstaltung den Slogan „Alles für für unser Heimatland, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“, genutzt. Warum er deshalb angeklagt wird, verschwieg er dabei. Musk fragte daraufhin: „Warum ist das illegal?“
User wundern sich über Musks zeitweises Interesse
Hunderte User erklärten, dass es sich dabei um einen verbotenen Ausruf der Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen NSDAP handelt und nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch bestraft werden kann. Damit endete Musks Interesse für Höcke und seinen Fall offenbar. Der Thüringer AfD-Chef legte daraufhin noch einmal nach und erklärte fast weinerlich, dass in Deutschland jeder Patriot als Nazi diffamiert werde, wie unter anderem der Spiegel berichtet. Auch dieser Tweet ist nicht mehr aufrufbar.
Elon Musk schreibt schon seit Monaten auf seiner Plattform gegen die angebliche „Woke-Bewegung“ an, verteidigt immer wieder Patriotismus oder Heimatliebe, gerne mit einer allgemeinen Forderung nach „Meinungsfreiheit“. Prinzipiell würde auch Höckes Fall in dieses Schema passen.
Für viele Nutzer der Plattform stellt sich im Nachhinein allerdings die Frage, wieso X-Besitzer Elon Musk ausgerechnet ein Tweet eines thüringischen Provinzpolitikers angezeigt wurde und wieso er sich für eben jenen interessiert. Höckes Büroleiter Robert Teske habe daraufhin ein Meme gepostet, das die Comicfigur Spongebob Schwammkopf zeigt mit dem Wort „magic“, so der Spiegel.
Quellen: Höcke Tweet, Der Spiegel, Redaktionsnetzwerk Deutschland