Seit Monaten wird gegen Beschäftigte des Augsburger Gefängnisses ermittelt, weil sie Häftlinge misshandelt haben soll. Das Ministerium glaubt nicht, dass solche Zustände in den Anstalten üblich sind.
Das bayerische Justizministerium betrachtet die massiven Misshandlungsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Augsburger Justizvollzugsanstalt (JVA) als Einzelfälle. „Vorwürfe, wie sie sich gegen eine Gruppe von Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen richten, sind zu anderen Justizvollzugsanstalten nicht bekannt“, heißt es in einem Bericht von Minister Georg Eisenreich (CSU), den er im Rechtsausschuss des Landtags in München vorgestellt hat.
„Bei Übergriffen von Bediensteten auf Gefangene handelt es sich um absolute Ausnahmefälle“, betonte der Justizminister. Wenn ein Übergriff bekannt werde, werde Strafanzeige gestellt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Die Staatsanwaltschaft in Augsburg ermittelt seit Herbst 2024 wegen verschiedener Vorwürfe gegen 17 Justizbedienstete, auch gegen die frühere Anstaltsleiterin und ihre Stellvertreterin. Im Kern geht es darum, ob Gefangene in den Sicherheitshafträumen in der JVA im Augsburger Vorort Gablingen vom Personal misshandelt wurden.
Gefährdete Häftlinge kommen in Spezialzellen
In diesen karg ausgestatteten Spezialzellen, im Fachjargon „besonders gesicherte Hafträume“ genannt, werden vorübergehend Männer eingesperrt, die als gewalttätig oder suizidgefährdet gelten. Gegen einzelne Justizbeamte wird auch ermittelt, weil sie möglicherweise Beweismaterial vernichtet haben sollen.
Zu den einzelnen strafrechtlichen Vorwürfen gegen Mitarbeiter der JVA äußerte sich Eisenreich nicht konkret. Er verwies auf die noch laufenden Ermittlungen bei Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei.