Der Park in Kreuzberg ist bei Berlinern und Touristen beliebt. Er sorgt jedoch als Kriminalitätsschwerpunkt für Schlagzeilen. Die Polizei ist darum regelmäßig dort. Gegen Beamte gibt es Vorwürfe.
Die Berliner Polizei geht Vorwürfen zu gefährlichen Polizeieinsätzen und unverhältnismäßigen Kontrollen im Görlitzer Park nach. Zuständig sei der Stabsbereich für Dienstrecht in der Polizeidirektion 5 (City), wie die Polizei auf Anfrage mitteilte. Hintergrund ist ein offener Brief der Initiative „Görli 24/7“ von Ende Dezember 2024, über den mehrere Medien berichteten.
Das Bündnis, das sich unter anderem gegen die geplante nächtliche Schließung des Parks einsetzt, berichtet von „Polizeiterror“ und „Hetzjagden“ in der Anlage. Bei Kontrollen würden Betroffene von Polizisten rassistisch beleidigt und geschlagen, schreibt die Initiative unter anderem auf ihrer Internetseite. Am vergangenen Samstag gab es eine Demonstration an dem Park in Kreuzberg, die der Polizei als Versammlungsbehörde im Vorfeld bekanntgegeben wurde.
Polizei: Keine Strafanzeigen zu den Vorwürfen
Die Polizei teilte mit, sie habe erst durch Medienanfragen von den Vorwürfen erfahren. Strafanzeigen dazu seien bislang weder im Dezernat für die Bearbeitung von Polizei- und Korruptionsdelikten noch im Kommissariat für politisch motivierte Dienstvergehen eingegangen.
„Grundsätzlich nehmen wir Vorfälle wie die geschilderten sehr ernst“, teilte eine Sprecherin mit. „Sie werden bei konkreten Verdachtsanhalten mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgt.“
Zaun und Schließung soll Kriminalität eindämmen
Die Vorwürfe der Initiative „Görli 24/7“ sind aus Sicht der Polizei allerdings aus mehreren Gründen zunächst nicht plausibel. „Das Befahren der Parkanlage ohne Beleuchtung und mit nicht angepasster Geschwindigkeit erscheint aufgrund der Beschaffenheit der befahrbaren Bereiche und der Tatsache, dass große Teile des Parks nur schwach ausgeleuchtet sind, mehr als abwegig“, heißt es unter anderem.
Der Görlitzer Park gehört zu den Kriminalitätsschwerpunkten in der Hauptstadt und wird von der Polizei besonders beobachtet. Der Berliner Senat will mit Eingangstoren und einer nächtlichen Schließung des Parks Drogenkriminalität und Auseinandersetzungen eindämmen. Initiativen wollen einen Zaun und die nächtliche Schließung der Anlage verhindern. Auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist dagegen.