Der Nordosten hat weniger Einwohner als vermutet und das bedeutet weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich. Was folgt daraus?
Die nach unten korrigierte Einwohnerzahl Mecklenburg-Vorpommerns kostet dem Land viel Geld. Das Schweriner Finanzministerium erwartet künftig etwa 180 Millionen Euro pro Jahr weniger Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich, wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte. Das entspricht etwa 1,6 Prozent des gesamten Landeshaushaltes.
56 000 Einwohner weniger als gedacht
Der Zensus – früher Volkszählung genannt – hatte zum Stichtag 15. Mai 2022 für Mecklenburg-Vorpommern 1.571.239 Einwohner ergeben. Dazu wurden zahlreiche Haushalte befragt und die Zahlen auf das Land hochgerechnet. Anhand der Meldedaten der Ämter waren die Behörden bis zur Veröffentlichung des Zensus von 56 000 Einwohnern mehr im Nordosten ausgegangen. Als Hauptgrund für die Abweichung wird angenommen, dass sich viele Ausländer beim Wegzug in ihr Heimatland oder in ein anderes Land nicht im Einwohnermeldeamt abmelden. Der Länderfinanzausgleich wird auf der Grundlage der Einwohnerzahl berechnet.
Weniger Geld auch für 2022 und 2023
Auch für die Jahre 2022 und 2023 rechnet das Finanzministerium infolge der Zensus-Ergebnisse mit Mindereinnahmen. Die Sprecherin nannte ein Minus von etwa 175 Millionen Euro für beide Jahre zusammen. Was all diese Verluste für den Landeshaushalt letztlich bedeuten, ist demnach noch offen. „Die haushaltspolitischen Konsequenzen werden derzeit geprüft“, sagte die Sprecherin. Am Donnerstag wurde auch der Finanzausschuss des Landtags informiert.
Mai-Steuerschätzung war schon Dämpfer
Die Landesfinanzen hatten bereits mit der Mai-Steuerschätzung einen Dämpfer erhalten. Demnach muss Mecklenburg-Vorpommern für dieses Jahr mit 96 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen und 2025 mit 150 Millionen Euro weniger rechnen als zunächst angenommen.